专利摘要:
Die Kupplung für Kraftstoffsystemkomponenten umfasst einen weiblichen Verbinder mit einem länglichen Rohrabschnitt, der in einer Öffnung zur Aufnahme eines männlichen Verbinders endet. Die Öffnung hat einen inneren Durchmesser, der kleiner als der äußere Durchmesser des männlichen Verbinders ist, so dass der weibliche Verbinder gedehnt wird, um den männlichen Verbinder aufzunehmen und dadurch eine Dichtung zu bilden. Der weibliche Verbinder hat eine einstückige Struktur, die durch Spritzgießen eines etwas elastischen Kunststoffes gebildet wird.The coupling for fuel system components includes a female connector with an elongated tube section that terminates in an opening for receiving a male connector. The opening has an inner diameter that is smaller than the outer diameter of the male connector so that the female connector is stretched to receive the male connector and thereby form a seal. The female connector has a one-piece structure that is formed by injection molding a somewhat elastic plastic.
公开号:DE102004014988A1
申请号:DE200410014988
申请日:2004-03-26
公开日:2004-10-21
发明作者:Daniel A. West Hartford Gilmour
申请人:TI Group Automotive Systems LLC;
IPC主号:F16L33-24
专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Kupplung für Kraftstoffsystemkomponentenund insbesondere Verbinder einer derartigen Kupplung.TheThe present invention relates to a clutch for fuel system componentsand in particular connectors of such a coupling.
[0002] Kupplungenfür Kraftstoffanlagensind bekannt und werden häufigzum Verbinden von Strömungsleitungenverwendet. Beispielsweise sind Schnellkupplungen bekannt, die einen „männlichen" und einen „weiblichen" Verbinder umfassen,welche durch Reibschlussglieder zusammengehalten werden, um diebeiden Verbinder dauerhaft oder lösbar zu halten.clutchesfor fuel systemsare known and become commonfor connecting flow linesused. For example, quick connectors are known which comprise a "male" and a "female" connector,which are held together by frictional links to theto keep both connectors permanently or detachably.
[0003] EinBeispiel einer derartigen Schnellkupplung verwendet einen weiblichenVerbinder bzw. ein Gehäuse,das ein Ende eines männlichenVerbinders bzw. eines Rohres aufnimmt. Ein Halter ist in dem weiblichenVerbinder angeordnet und hat zwei biegbare Finger, die hinter einenFlansch an dem männlichenVerbinder bzw. dem Rohr einschnappen, wenn der männliche Verbinder bzw. dasRohr in den weiblichen Verbinder eingesetzt worden ist. Es sindverschiedene Verfahren zum Halten des männlichen Verbinders bekannt,beispielweise die Verwendung von Fingern, welche in Öffnungeninnerhalb des weiblichen Verbinders einschnappen, derart, dass durchNiederdrückender Finger der männlicheVerbinder lösbarinnerhalb des weiblichen Verbinders gehalten wird. Als Schnellkupplungausgebildete Kraftstoffkupplungen enthalten im allgemeinen einen O-Ring,der an dem Rohr anliegt, um das Rohr innerhalb des weiblichen Verbindersabzudichten. Bekannt sind auch Spannglieder, die üblicherweise dazuverwendet werden, ein Rohr innerhalb eines weiblichen Verbindersabzudichten.OnExample of such a quick connector uses a femaleConnector or housing,the one end of a maleReceives connector or a tube. A holder is in the femaleConnector arranged and has two bendable fingers behind oneFlange on the maleSnap the connector or pipe into place if the male connector or thePipe has been inserted into the female connector. There areknown various methods of holding the male connector,for example the use of fingers which are in openingssnap inside the female connector so that throughPress downthe finger the maleDetachable connectoris held within the female connector. As a quick connectortrained fuel clutches generally contain an O-ring,which abuts the tube to the tube within the female connectorseal. Tendons are also known which are usually used for this purposeused a pipe inside a female connectorseal.
[0004] Verbinderwerden häufigunter Verwendung eines Extrusionsvorganges hergestellt, bei demgeschmolzener Kunststoff durch eine Form extrudiert wird, um einenhohlen rohrförmigenKörperzu erzeugen, der auf eine geeignete Größe zugeschnitten werden kann,um einen Verbinder mit zwei Enden bzw. Öffnungen zu erzeugen. Einederartige Konstruktion hat den Nachteil, dass beide Enden des extrudiertenRohres die gleiche Größe haben.Es besteht somit ein Bedarf an Verbindern für Kraftstoffsystemkomponenten,bei denen die Verwendung kostspieliger zusätzlicher Materialien wie O-Ringeoder Spannglieder nicht erforderlich sind und bei denen jedes Endeeines einzigen weiblichen Verbinders unterschiedlich ausgebildetwerden kann.Interconnectsbecome commonmanufactured using an extrusion process in whichMolten plastic is extruded through a moldhollow tubularbodygenerate that can be cut to a suitable sizeto create a connector with two ends or openings. Asuch construction has the disadvantage that both ends of the extrudedTube are the same size.There is therefore a need for connectors for fuel system componentswhere the use of expensive additional materials such as O-ringsor tendons are not required and each endof a single female connector differentlycan be.
[0005] EinZiel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kupplung für Kraftstoffsystemkomponentenzu schaffen, welche ohne O-Ringe oder Spannglieder auskommt, wiesie üblicherweiseim Stand der Technik verwendet werden. Der Verbinder soll mehrere Durchlässe mitspeziellen Endgrößen undkleineren Biegeradien haben, wie sie durch ein Extrusionsverfahrennicht hergestellt werden können.Auch soll die Anzahl der Teile, die zum Bilden einer Dichtung erforderlichsind, reduziert werden, wodurch die Gesamtkosten der Kupplung verringertwerden. Die Kupplung und jede ihrer Verbinder soll konstruktiv einfach sein,wirtschaftlich herzustellen und zusammenzubauen sein und eine langeLebensdauer haben.OnThe aim of the present invention is to provide a clutch for fuel system componentsto create, which works without O-rings or tendons, such asthey usuallyused in the prior art. The connector should have multiple passagesspecial sizes andhave smaller bend radii as they do through an extrusion processcannot be manufactured.Also intended is the number of parts required to form a sealare reduced, reducing the overall cost of the clutchbecome. The coupling and each of its connectors should be structurally simple,be economical to manufacture and assemble and a long oneHave lifespan.
[0006] DieErfindung sowie vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sindin den Ansprüchendefiniert.TheInvention and advantageous embodiments of the invention arein the claimsAre defined.
[0007] DieKupplung fürKraftstoffsystemkomponenten umfasst einen weiblichen Verbinder miteinem länglichenRohrabschnitt, der in einer Öffnung zurAufnahme eines männlichenVerbinders endet. Die Öffnunghat einen inneren Durchmesser, der kleiner als der äußere Durchmesserdes männlichen Verbindersist, so dass der weibliche Verbinder gedehnt wird, um den männlichenVerbinder aufzunehmen und dadurch eine Dichtung zu bilden. Der weiblicheVerbinder hat eine einstückigeStruktur, die durch Spritzgießeneines etwas elastischen Kunststoffes gebildet wird.TheClutch forFuel system components include a female connectoran elongatedPipe section which in an opening forShot of a maleConnector ends. The openinghas an inner diameter that is smaller than the outer diameterof the male connectoris so that the female connector is stretched to the maleTake connector and thereby form a seal. The femaleConnector has one pieceStructure made by injection moldinga somewhat elastic plastic is formed.
[0008] Anhandder Zeichnungen werden Ausführungsbeispieleder Erfindung erläutert.Es zeigt:Basedthe drawings become exemplary embodimentsof the invention explained.It shows:
[0009] 1 eine perspektivische Ansichteines ersten Ausführungsbeispielseines Verbinders mit zwei Öffnungen; 1 a perspective view of a first embodiment of a connector with two openings;
[0010] 2 eine Seitenansicht desersten Ausführungsbeispielsin 1; 2 a side view of the first embodiment in 1 ;
[0011] 3 eine perspektivische Ansichteines zweiten Ausführungsbeispielseines Verbinders, der drei Öffnungenhat; 3 a perspective view of a second embodiment of a connector having three openings;
[0012] 4 eine Seitenansicht desin 3 gezeigten Ausführungsbeispiels; 4 a side view of the in 3 shown embodiment;
[0013] 5 eine Teilseitenansichteines männlichenVerbinders mit drei Dornen; 5 a partial side view of a male connector with three spikes;
[0014] 6 eine Teilseitenansichteines männlichenVerbinders mit zwei Dornen; 6 a partial side view of a male connector with two spikes;
[0015] 7 eine Teilseitenansichteines männlichenVerbinders mit einem einzigen Dorn; 7 a partial side view of a male connector with a single mandrel;
[0016] 8 eine fragmentarische Seitenansichteiner zusammengebauten Kupplung mit einem weiblichen Verbinder undeinem männlichenVerbinder; 9 eine perspektivischeAnsicht eines Aufnahmegehäusesfür einenKraftstoffregler mit mehreren Öffnungenunterschiedlicher Größe; 8th a fragmentary side view of an assembled coupling with a feminine chen connector and a male connector; 9 a perspective view of a receiving housing for a fuel regulator with several openings of different sizes;
[0017] 10 eine perspektivischeAnsicht des Aufnahmegehäusesder 9 und eines Aufnahmegehäuses für damitzu verbindendes Kraftstofffilter. 10 a perspective view of the housing of the 9 and a receptacle for the fuel filter to be connected to it.
[0018] Wiein den 1 und 2 dargestellt ist, weist einerstes Ausführungsbeispieleiner Kupplung 5 für Kraftstoffsystemkomponenteneinen weiblichen Verbinder 10 auf, der mindestens einenlänglichenRohrabschnitt 15 hat, welcher in mindestens einer Öffnung 20 endetund einen männlichenVerbinder 25 aufnimmt, wie er in den 5 bis 7 dargestelltist. Jede Öffnung 20 hateinen inneren Durchmesser, der kleiner ist als ein äußerer Durchmesserdes männlichenVerbinders 25. Wie in 8 gezeigtist, wird beim Zusammenbau der weibliche Verbinder 10 elastischgedehnt, um den männlichenVerbinder 25 aufzunehmen; hierdurch wird eine sichere Verbindung undAbdichtung zwischen dem männlichenVerbinder 25 und dem weiblichen Verbinder 10 hergestellt.Der weibliche Verbinder 10 hat eine einstückige Struktur, diedurch Spritzgießeneines etwas elastischen Kunststoffes hergestellt wird.As in the 1 and 2 is shown, has a first embodiment of a clutch 5 a female connector for fuel system components 10 on the at least one elongated pipe section 15 which has in at least one opening 20 ends and a male connector 25 takes up how he in the 5 to 7 is shown. Every opening 20 has an inner diameter that is smaller than an outer diameter of the male connector 25 , As in 8th is shown when assembling the female connector 10 stretched elastically around the male connector 25 record; this creates a secure connection and seal between the male connector 25 and the female connector 10 manufactured. The female connector 10 has a one-piece structure made by injection molding a somewhat elastic plastic.
[0019] Derweibliche Verbinder 10 des ersten Ausführungsbeispiels hat zwei länglicheRohrabschnitte 15, die durch einen Krümmer 17 verbundensind. Die beiden länglichenRohrabschnitte 15 enden in zwei Öffnungen 20 an entgegengesetztenEnden der länglichenRohrabschnitte 15. Wie in den 1 und 2 dargestelltist, haben die Öffnungen 20 innereDurchmesser der gleichen Größe. Gegebenenfallskönnen die Öffnungen 20 unterschiedlicheinnere Durchmesser haben, so dass unterschiedlich große männliche Verbinder 25 vondem weiblichen Verbinder 10 aufgenommen werden können, umeine sichere Verbindung zu bilden. Auf diese Weise kann der weibliche Verbinder 10 unterschiedlichgroßemännlicheVerbinder 25 aufnehmen, die anderenfalls nicht von einemweiblichen Verbinder 10 aufgenommen werden könnten, welcherdurch ein Extrusionsverfahren hergestellt wurde. Beim Herstellendurch ein Extrusionsverfahren hättenämlichder weibliche Verbinder gleich große Öffnungen 20, die lediglichgleich große männlicheVerbinder 25 aufnehmen könnten.The female connector 10 of the first embodiment has two elongated pipe sections 15 through a manifold 17 are connected. The two elongated pipe sections 15 end in two openings 20 at opposite ends of the elongated pipe sections 15 , As in the 1 and 2 the openings are shown 20 inner diameter of the same size. If necessary, the openings 20 have different inner diameters so that different sized male connectors 25 from the female connector 10 can be included to form a secure connection. This way the female connector can 10 male connectors of different sizes 25 record, otherwise not from a female connector 10 could be included, which was produced by an extrusion process. When manufacturing by an extrusion process, the female connector would have openings of the same size 20 , which are just the same size male connector 25 could record.
[0020] EineSchulter 50 ist benachbart zu einem Ende der länglichenRohrabschnitte 15 in der Nähe jeder Öffnung 20 vorgesehen.Jede Schulter 50 weist eine trichterförmige Fläche 55 auf, um denmännlichenVerbinder 25 problemlos einsetzen zu können. Die trichterförmige Fläche 55 hateinen Durchmesser, der von einem ersten Ende 60, an demder Durchmesser näherungsweisegleich dem inneren Durchmesser der Öffnung 20 ist, radialgrößer wird undan einem zweiten Ende 70 endet, an dem der Durchmessergrößer alsder innere Durchmesser der Öffnung 20 ist.Die trichterförmigeFläche 55 lenkteinen männlichenVerbinder 25 in Richtung auf die Öffnung 20 und bildeteine Führung,ehe der weibliche Verbinder 10 gedehnt wird, um eine Dichtungzu bilden, welche den weiblichen Verbinder 10 und den männlichenVerbinder 25 zu verbinden.One shoulder 50 is adjacent to one end of the elongated tube sections 15 near each opening 20 intended. Every shoulder 50 has a funnel-shaped surface 55 on to the male connector 25 to be able to use without any problems. The funnel-shaped surface 55 has a diameter from a first end 60 , on which the diameter is approximately equal to the inner diameter of the opening 20 is radially larger and at a second end 70 ends at which the diameter is larger than the inner diameter of the opening 20 is. The funnel-shaped surface 55 directs a male connector 25 towards the opening 20 and forms a guide before the female connector 10 is stretched to form a seal, which is the female connector 10 and the male connector 25 connect to.
[0021] Derweibliche Verbinder 10 hat ferner Einbauschultern 22,die mit dem länglichenRohrabschnitt 15 einstückigausgebildet sind und einen Abstand von den Öffnungen 20 haben.Die Einbauschultern 22 bestehen aus einem Ringflansch,der radial vorsteht und in Umfangsrichtung um die länglichenRohrabschnitte 15 herum verläuft, um einen Griffbereichzu bilden, in dem eine den weiblichen Verbinder 10 montierendePerson oder Maschine den weiblichen Verbinder 10 erfassenkann, während dermännlicheVerbinder 25 in den weiblichen Verbinder 10 eingesetztwird. Auf diese Weise wird ein zuverlässiger Eingriff zwischen demweiblichen Verbinder 10 und dem männlichen Verbinder 25 erzielt,um eine Dichtung sicherzustellen.The female connector 10 also has built-in shoulders 22 that with the elongated pipe section 15 are integrally formed and a distance from the openings 20 to have. The built-in shoulders 22 consist of an annular flange that projects radially and circumferentially around the elongated pipe sections 15 runs around to form a grip area in which the female connector 10 person or machine assembles the female connector 10 can capture while the male connector 25 in the female connector 10 is used. In this way, a reliable engagement between the female connector 10 and the male connector 25 achieved to ensure a seal.
[0022] Die 3 und 4 zeigen ein anderes Ausführungsbeispieleines weiblichen Verbinders 10 für Kraftstoffsystemkomponenten.Der weibliche Verbinder 100 hat eine trichterförmige Fläche 55 andem Ende jedes länglichenRohrabschnittes 15 sowie Einbauschultern 22, wiesie oben beschrieben wurden. Wie jedoch in den 3 und 4 dargestelltist, sind drei Öffnungen 110, 115, 120 vorgesehen,die jeweils einen unterschiedlichen inneren Durchmesser haben können. Dieverschiedenen Durchmesser ermöglichenden Einbau unterschiedlich großermännlicher Verbinder 25 undsorgen fürunterschiedliche Strömungseigenschaftenfür verschiedeneAbschnitte des weiblichen Verbinders 100.The 3 and 4 show another embodiment of a female connector 10 for fuel system components. The female connector 100 has a funnel-shaped surface 55 at the end of each elongated pipe section 15 and built-in shoulders 22 as described above. However, as in the 3 and 4 three openings are shown 110 . 115 . 120 provided, which can each have a different inner diameter. The different diameters enable the installation of male connectors of different sizes 25 and provide different flow characteristics for different sections of the female connector 100 ,
[0023] Die 5 bis 7 zeigen verschiedene Formen des männlichenVerbinders 25 der Kupplung 5. Wie in 5 dargestellt, hat der männlicheVerbinder 25 einen länglichenKörper 73 mitmindestens einem Widerhaken bzw. Dorn 75 und vorzugsweisedrei Widerhaken bzw. Dornen 75. Jeder Dorn 75 hateine in Umfangsrichtung kontinuierliche Ringfläche 80, die schräg verlaufendbzw. konisch ausgebildet ist und einen Durchmesser hat, der in Richtungweg von dem Ende, das in den weiblichen Verbinder 10 einzusetzenist, größer wird.Zumindest der maximale Durchmesser 79 jedes Dorns 75 istgrößer alsder innere Durchmesser der Öffnungdes weiblichen Verbinders 10 bzw. 100, von derer aufgenommen werden soll. Jeder Dorn 75 ist axial beabstandetund hat vorzugsweise einen angrenzenden zylindrischen Abschnitt 78 miteinem äußeren Durchmesser,der vorzugsweise gleich dem kleinsten Durchmesser der Dorne 75 undvorzugsweise etwas größer alsder innere Durchmesser der zugehörigen Öffnung deszugehörigenweiblichen Verbinders ist. Die konische Ringfläche 80 der Dorne 75 dehntbeim Einsetzen in die zugehörige Öffnung deszugehörigenweiblichen Verbinders den weiblichen Verbinder auf und bildet einenPresssitz, um den männlichenVerbinder und den weiblichen Verbinder zusammenzuhalten und abzudichten.Auf diese Weise dehnt der männliche Verbinder 25 denelastischen weiblichen Verbinder 10 bzw. 100 soauf, dass der männlicheVerbinder sicher innerhalb des weiblichen Verbinders gehalten wird,wodurch eine abgedichtete Kupplung 5 für Kraftstoffsystemkomponen tengebildet wird. Ferner enthältder männlicheVerbinder 25 eine einstückig angeformteSchulter 90, die radial nach außen ragt und in Umfangsrichtungum den länglichenAbschnitt 73 herum verläuftund hierbei beabstandet zu dem einsetzbaren Ende des männlichenVerbinders 25 ist. Die Schulter 90 hat von demEnde des männlichen Verbinderseinen Abstand, der der axialen Erstreckung des in den weiblichenVerbinder 10 einzusetzenden männlichen Verbinders entspricht.Wenn der männlicheVerbinder vollständigeingesetzt ist, liegt eine Fläche 92 derSchulter 90 an dem freien Ende der trichterförmigen Fläche 55 desweiblichen Verbinders 10 bzw. 100 an, wodurch die Einsetztiefedes männlichenVerbinders 25 in den weiblichen Verbinder 10 bzw. 100 begrenztwird.The 5 to 7 show different forms of the male connector 25 the clutch 5 , As in 5 has shown the male connector 25 an elongated body 73 with at least one barb or spike 75 and preferably three barbs 75 , Every thorn 75 has an annular surface which is continuous in the circumferential direction 80 which is obliquely tapered and has a diameter which is towards away from the end which in the female connector 10 is to be used becomes larger. At least the maximum diameter 79 every thorn 75 is larger than the inner diameter of the opening of the female connector 10 respectively. 100 from which it is to be taken up. Every thorn 75 is axially spaced and preferably has an adjacent cylindrical portion 78 with an outer diameter which is preferably equal to the smallest diameter of the mandrels 75 and is preferably slightly larger than the inner diameter of the associated opening of the associated female connector. The conical ring surface 80 the thorns 75 stretches the female connector when inserted into the associated opening of the associated female connector and press fits to hold and seal the male connector and the female connector together. In this way, the male connector stretches 25 the elastic female connector 10 respectively. 100 so that the male connector is held securely within the female connector, creating a sealed coupling 5 is formed for fuel system components. The male connector also contains 25 an integrally molded shoulder 90 that protrudes radially outward and circumferentially around the elongated portion 73 runs around and at a distance from the insertable end of the male connector 25 is. The shoulder 90 has a distance from the end of the male connector that is the axial extent of the into the female connector 10 male connector to be used. When the male connector is fully inserted, there is a surface 92 the shoulder 90 at the free end of the funnel-shaped surface 55 of the female connector 10 or 100, which means the insertion depth of the male connector 25 in the female connector 10 respectively. 100 is limited.
[0024] Wiein 8 zu sehen ist, nimmtder weibliche Verbinder 10 beim Zusammenbau und im Betrieb den männlichenVerbinder 25 durch die Öffnung 20 desweiblichen Verbinders 10 auf. Der männliche Verbinder 25 wirdin den weiblichen Verbinder 10 eingeführt, wodurch der weiblicheVerbinder 10 gedehnt wird und den Dorn bzw. die Dorne 75 andem männlichenVerbinder 25 reibschlüssigerfasst, um eine Dichtung 112 zu bilden, die durch denPresssitz zwischen den Dornen 75 des männlichen Verbinders 25 undder Innenflächedes länglichenRohrabschnittes 15 des weiblichen Verbinders 10 gebildetwird. Der Presssitz ist in der Lage, ohne Leckage Drücke auszuhalten,wie sie in Hochdruck-Kraftstoffanlagen auftreten, welche üblicherweisemit einem Druck im Bereich von 2,76 bis 5,51 bar (40 bis 80 psi)arbeiten, obgleich die vorliegende Erfindung auf diesen Druckbereichnicht begrenzt ist. Der weibliche Verbinder 10 und dermännlicheVerbinder 25 bilden, wenn sie vollständig in Eingriff sind, eineDichtung ohne die Verwendung zusätzlicherDichtungselemente wie O-Ringe und Spannglieder, wie sie üblicherweiseim Stand der Technik verwendet werden. Wie bereits erwähnt, wirdder weibliche Verbinder 10 durch eine Spritzgießvorganghergestellt und besteht vorzugsweise aus Materialien wie Nylon 12,Polyäthylen,Polypropylen, Acetyl oder anderen kraftstoffresistenten Polymeren.Vorzugsweise wird der männlicheVerbinder ebenfalls aus einem geeigneten Kunststoff spritzgegossen.As in 8th can be seen, the female connector 10 takes the male connector during assembly and operation 25 through the opening 20 of the female connector 10 on. The male connector 25 is in the female connector 10 introduced whereby the female connector 10 is stretched and the mandrel or thorns 75 on the male connector 25 frictionally captured to a seal 112 to form by the press fit between the thorns 75 of the male connector 25 and the inner surface of the elongated tube section 15 of the female connector 10 is formed. The press fit is able to withstand, without leakage, pressures that occur in high pressure fuel systems that typically operate at a pressure in the range of 2.76 to 5.51 bar (40 to 80 psi), although the present invention is based thereon Print area is not limited. The female connector 10 and the male connector 25 When fully engaged, form a seal without the use of additional sealing elements such as O-rings and tendons, as are commonly used in the art. As mentioned earlier, the female connector 10 Made by injection molding and is preferably made of materials such as nylon 12 , Polyethylene, polypropylene, acetyl or other fuel-resistant polymers. Preferably, the male connector is also injection molded from a suitable plastic.
[0025] Die 9 und 10 zeigen eine Leitung 130 miteiner oder mehreren Komponenten für Kupplungen, die zur Verwendungmit einem Kraftstoffdruckregler ausgelegt sind. Die Leitung umfasstein spritzgegossenes Druckregler-Aufnahmegehäuse 132, das einenintegrierten weiblichen Verbinder 10 hat. Der weiblicheVerbinder 10 hat einen länglichen Rohrabschnitt 15,der in einer Öffnung 20 zurAufnahme eines männlichenVerbinders 25 endet, welcher integriert als Teil einesAufnahmegehäuses 134 für ein Kraftstofffilterspritzgegossen ist (10).Die Leitung 130 hat ferner vorzugsweise einen zweiten weiblichenVerbinder 136, der einstückig mit ihr ausgebildet ist.Ein Rohr 133 der Leitung 130 ist mit dem Verbinder 10 unddem Verbinder 136 verbunden und hat einen offenen weiblichenVerbinder 137 an einem Ende des Rohres 133. DerVerbinder 136 ist in der Lage, eine Ventilführung 138 aufzunehmen,welche einen männlichenVerbinder 25 mit Dornen 75 umfasst, wie oben erläutert wurde.Ferner ist ein Stopfen 140, der einen männlichen Verbinder 25 umfasst,in den weiblichen Verbinder 137 eingesetzt, um ihn zu verschließen. DieLeitung 130 und das Druckregler-Aufnahmegehäuse 132 sindvorzugsweise durch einen Spritzgießvorgang hergestellt, so dassdie weiblichen Verbinder 10, 136, 137 einschließlich des Rohres 133 einstückig ausgebildetsind.The 9 and 10 show a line 130 with one or more components for couplings designed for use with a fuel pressure regulator. The line includes an injection molded pressure regulator receptacle 132 that has an integrated female connector 10 Has. The female connector 10 has an elongated pipe section 15 that is in an opening 20 to accommodate a male connector 25 ends, which integrates as part of a receiving housing 134 is injection molded for a fuel filter ( 10 ). The administration 130 preferably also has a second female connector 136 , which is integrally formed with it. A pipe 133 the line 130 is with the connector 10 and the connector 136 connected and has an open female connector 137 at one end of the tube 133 , The connector 136 is able to guide the valve 138 which include a male connector 25 with thorns 75 includes, as explained above. There is also a plug 140 using a male connector 25 includes, in the female connector 137 used to seal it. The administration 130 and the pressure regulator receptacle 132 are preferably made by injection molding, so that the female connector 10 . 136 . 137 including the pipe 133 are formed in one piece.
[0026] Durchdie Verwendung der Kupplung 5 kann die Kraftstoffdruckreglereinheitin einfacher Weise zusammengebaut werden, und die Verwendung zweierO-Ringe ist nicht erforderlich, die üblicherweise verwendet werden,wenn die Filter- und Ventilführungs-Einheitenmit dem Druckregler-Aufnahmegehäuseverbunden werden. Auch wurde der Stopfen 140, der in denVerbinder 137 der Leitung und des Druckregler-Aufnahmegehäuses eingesetztist, in der Vergangenheit durch Ultraschallschweißen mit demDruckregler-Aufnahmegehäusedauerfest verbunden. Durch die Verwendung der Kupplung 5 mit demmännlichenund weiblichen Verbinder ist jedoch Ultraschallschweißen nichterforderlich, um den Stopfen in der Öffnung 137 abzudichtenund/oder zu halten, wodurch eine mögliche Quelle einer Verschmutzung (Schweißmaterial),durch Kunststoffteilchen innerhalb der Pumpeneinheit vermieden wird.By using the clutch 5 the fuel pressure regulator unit can be easily assembled and does not require the use of two O-rings which are commonly used when connecting the filter and valve guide units to the pressure regulator housing. Also the stopper 140 that in the connector 137 the line and the pressure regulator receptacle housing is permanently connected to the pressure regulator receptacle housing by ultrasonic welding in the past. By using the clutch 5 However, with the male and female connector, ultrasonic welding is not required to plug the plug in the opening 137 to seal and / or hold, thereby avoiding a possible source of contamination (welding material) by plastic particles within the pump unit.
权利要求:
Claims (14)
[1]
Kupplung fürKraftstoffsystemkomponenten mit einem weiblichen Verbinder (10),der mindestens einen länglichenRohrabschnitt (15) hat, welcher in mindestens einer Öffnung (20)zur Aufnahme eines männlichenVerbinders (25) endet, wobei die Öffnung (20) eineninneren Durchmesser hat, der kleiner als der äußere Durchmesser des männlichenVerbinders (25) ist, so dass der weibliche Verbinder (10)gedehnt wird, um den männlichenVerbinder (25) aufzunehmen, wobei der weibliche Verbinder(10) eine durch Spritzgießen gebildete elastische einstückige Strukturhat.Coupling for fuel system components with a female connector ( 10 ), the at least one elongated pipe section ( 15 ) which is in at least one opening ( 20 ) to accommodate a male connector ( 25 ) ends with the opening ( 20 ) has an inner diameter that is smaller than the outer diameter of the male connector ( 25 ) is so that the female connector ( 10 ) is stretched around the male connector ( 25 ) with the female connector ( 10 ) has an elastic one-piece structure formed by injection molding.
[2]
Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die mindestens eine Öffnung(20) aus zwei Öffnungen(20) an entgegengesetzten Enden des länglichen Rohrabschnittes (15)besteht.Coupling according to claim 1, characterized in that the at least one opening ( 20 ) from two openings ( 20 ) at opposite ends of the elongated pipe section ( 15 ) consists.
[3]
Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die beiden Öffnungen(20) unterschiedliche Durchmesser haben.Coupling according to claim 2, characterized in that the two openings ( 20 ) have different diameters.
[4]
Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnetdurch eine Schulter (50), die an dem länglichen Rohrabschnitt (15)benachbart zu der Öffnung(20) gebildet ist.Coupling according to one of the preceding claims, characterized by a shoulder ( 50 ) on the elongated pipe section ( 15 ) adjacent to the opening ( 20 ) is formed.
[5]
Kupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Schulter (50) eine trichterförmige Fläche (55) zum leichterenEinführendes männlichenVerbinders (25) hat.Coupling according to claim 4, characterized in that the shoulder ( 50 ) a funnel-shaped surface ( 55 ) for easier insertion of the male connector ( 25 ) Has.
[6]
Kupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die trichterförmigeFläche(55) einen Durchmesser hat, der sich von einem ersten Ende (60)mit einem Durchmesser ungefährgleich dem inneren Durchmesser der Öffnung (20) bis zueinem zweiten Ende (70) vergrößert, an dem der Durchmessergrößer alsder innere Durchmesser der Öffnung (20)ist.Coupling according to claim 5, characterized in that the funnel-shaped surface ( 55 ) has a diameter that extends from a first end ( 60 ) with a diameter approximately equal to the inner diameter of the opening ( 20 ) to a second end ( 70 ) at which the diameter is larger than the inner diameter of the opening ( 20 ) is.
[7]
Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass sie ferner einen männlichen Verbinder (25)umfasst, an dem mindestens ein Dorn (75) gebildet ist.Coupling according to one of the preceding claims, characterized in that it further comprises a male connector ( 25 ) on which at least one mandrel ( 75 ) is formed.
[8]
Kupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass der mindestens eine Dorn (75) eine in Umfangsrichtungkontinuierlich umlaufende Ringflächehat, deren Durchmesser größer alsder innere Durchmesser der Öffnung(20) ist.Coupling according to claim 7, characterized in that the at least one mandrel ( 75 ) has a continuously circumferential ring surface, the diameter of which is larger than the inner diameter of the opening ( 20 ) is.
[9]
Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der weibliche Verbinder (10) und dermännlicheVerbinder (25) durch einen Presssitz verbunden sind, umeine Dichtung zu bilden, die dem Druck einer Hochdruck-Kraftstoffanlagemit einem Druck im Bereich von 40 bis 80 psi standhält.Coupling according to one of the preceding claims, characterized in that the female connector ( 10 ) and the male connector ( 25 ) are press-fitted to form a seal that can withstand the pressure of a high pressure fuel system at a pressure in the range of 40 to 80 psi.
[10]
Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der weibliche und männliche Verbinder (10, 25)so in Eingriff miteinander stehen, dass sie eine Dichtung ohne die VerwendungzusätzlicherDichtungselemente bilden.Coupling according to one of the preceding claims, characterized in that the female and male connector ( 10 . 25 ) are engaged so that they form a seal without the use of additional sealing elements.
[11]
Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der weibliche und männliche Verbinder (10, 25)so miteinander in Eingriff stehen, dass sie eine Dichtung ohne dieVerwendung von O-Ringen und Spannelementen bilden.Coupling according to one of the preceding claims, characterized in that the female and male connector ( 10 . 25 ) engage with each other in such a way that they form a seal without the use of O-rings and clamping elements.
[12]
Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der weibliche Verbinder (10) mehrerelänglicheRohrabschnitte (15) zum Erfassen mehrerer männlicherVerbinder (25) aufweist.Coupling according to one of the preceding claims, characterized in that the female connector ( 10 ) several elongated pipe sections ( 15 ) to detect multiple male connectors ( 25 ) having.
[13]
Kupplung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass die länglichenRohrabschnitte (15) an Öffnungen(20; 110; 115; 120) unterschiedlicherDurchmesser enden.Coupling according to claim 12, characterized in that the elongated pipe sections ( 15 ) at openings ( 20 ; 110 ; 115 ; 120 ) different diameters end.
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Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnetdurch eine Schulter (50), die an dem länglichen Rohrabschnitt (15)benachbart zu der mindestens einen Öffnung (20) zum Einführen desmännlichenVerbinders (25) gebildet ist.Coupling according to one of the preceding claims, characterized by a shoulder ( 50 ) on the elongated pipe section ( 15 ) adjacent to the at least one opening ( 20 ) to insert the male connector ( 25 ) is formed.
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同族专利:
公开号 | 公开日
US20040195830A1|2004-10-07|
JP2004308895A|2004-11-04|
BRPI0400751A|2005-01-11|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2008-01-17| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
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